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| LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Bedürftigkeit; Berücksichtigung von Schulden und sonstigen vorhandenen oder noch entstehenden Belastungen bei der Ermittlung des Verkehrswerts einer Immobilie
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 07.12.2011 - S 5 AL 663/04
- LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12
- BSG, 04.12.2013 - B 11 AL 108/13 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 02.11.2000 - B 11 AL 35/00 R
Zumutbarkeit der Vermögensverwertung bei der Arbeitslosenhilfe
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12
Die Bedürftigkeitsprüfung erfordert in aller Regel keine Saldierung aller Aktiva und Passiva (vgl. BSG, Urteil vom 02.11.2000 - B 11 AL 35/00 R - BSGE 87, 143), so dass vorliegend auf den Wert der Immobilien abzustellen ist, die sich im streitgegenständlichen Zeitraum vom 08.03.2003 bis 31.12.2004 durchgehend im Eigentum des Klägers befunden haben, nachdem er erst im Jahr 2007 eine dieser Wohnungen verkauft hat. - BSG, 20.10.2005 - B 7a/7 AL 76/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - allgemeine …
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12
(vgl. BSG…, Urteil vom 17.03.2005 - B 7a/7 AL 68/04 R - SozR 4-4300 § 193 Nr. 5;… Urteil vom 25.05.2005 - Az. B 11/11a AL 51/04 - SozR 4 - 4200 § 6 Nr. 2; Urteil vom 20.10.2005 - Az. B 7/7a AL 76/04 - SozR 4 - 4300 § 193 Nr. 10). - BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 68/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Absenkung des …
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12
(vgl. BSG, Urteil vom 17.03.2005 - B 7a/7 AL 68/04 R - SozR 4-4300 § 193 Nr. 5;… Urteil vom 25.05.2005 - Az. B 11/11a AL 51/04 - SozR 4 - 4200 § 6 Nr. 2;… Urteil vom 20.10.2005 - Az. B 7/7a AL 76/04 - SozR 4 - 4300 § 193 Nr. 10). - BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 36/05 R
Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Bargeld …
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12
Schulden und sonstige vorhandene oder noch entstehende Belastungen sind im Rahmen des Ermittlung des Verkehrswertes nur zu berücksichtigen, wenn sie bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise mit Vermögensgegenständen des Arbeitslosen eine Einheit bilden (vgl. BSG, Urteil vom 09.02.2006 - B 7a AL 36/05 R - juris). - BSG, 30.05.1990 - 11 RAr 33/88
Auszug aus LSG Bayern, 30.07.2013 - L 10 AL 77/12
Auch wenn dieses Vermögen nicht liquide war, steht dies einer Ablehnung der Alhi nicht entgegen (vgl. BSG, Urteil vom 30.05.1990 - 11 RAr 33/88 - juris); die Verwertung der Immobilien war dem Kläger ohne weiteres zumutbar und möglich, denn er hatte diese ausschließlich zum Zwecke der Veräußerung angeschafft.